++ News zum Ukraine-Krieg ++ Karl Lauterbach reist am Donnerstag in die Ukraine
Aus dem Bundeskabinett hatten zuvor Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) jeweils Kiew besucht. Kulturstaatsministerin Claudia Roth war vor kurzem in Odessa. Auch Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sowie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) waren bereits in Kiew.Karl Lauterbach: Der Bundesgesundheitsminister reist ins Kriegsgebiet. (Quelle: Chris Emil Janßen/imago-images-bilder)
Das ist dran an Scholz’ Aussage zu Waffenlieferungen
18.29 Uhr: Erneut wurde dem Kanzler vorgeworfen, zu zögerlich zu sein – das ging ihm zu weit: In Litauen betonte Scholz, Deutschland gehöre zu den wichtigsten militärischen Unterstützern der Ukraine. Doch stimmt das überhaupt? Hier lesen Sie mehr dazu.
US-Diplomatin: Ukraine-Krieg war Deutschlands 11. September
17.25 Uhr: Eine US-Topdiplomatin hat die politischen Folgen des Ukraine-Kriegs für Deutschland mit denen der Anschläge vom 11. September 2001 für die USA verglichen. “Das war sicherlich Deutschlands 9/11”, sagte die Top-Diplomatin des US-Außenministeriums für Europa, Karen Donfried, am Mittwoch vor Journalisten in Washington. Sie verwies auf die “Zeitenwende”-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kriegsbeginn, bei der er unter anderem mit der Regel gebrochen habe, dass Deutschland keine Waffen in Konfliktgebiete liefert. Donfried begrüßte auch die Steigerung der Verteidigungsausgaben durch die Bundesregierung.Ihr habe zunächst ein europäischer Kollege gesagt, der 24. Februar – der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine – sei “Europas 9/11”, sagte Donfried. “Ich denke, dass das im Fall von Deutschland besonders zutreffend war.”Mehrere aufeinanderfolgende US-Regierungen hätten sich gewünscht, dass Deutschland eine größere Rolle bei der Sicherheitspolitik spielt. “Deutschland ist natürlich seit Jahrzehnten ein wichtiger Verbündeter und Partner”, sagte die Diplomatin. “Und wir glauben, dass das deutsche Engagement eine Kraft für das Gute ist. Daher begrüßen wir diese Entscheidungen sehr.”Karen Donfried: Die US-Diplomatin spricht über den Ukraine-Krieg und seine Folgen für Deutschland. (Quelle: Zuma Wire/imago-images-bilder)
Kiew gibt neuerlichen Austausch von Toten mit Russland bekannt
17.23 Uhr: Die Ukraine hat den neuerlichen Austausch von Toten mit Russland bekanntgegeben. 50 “Helden” seien von Russland zurückgegeben worden, teilte das ukrainische Ministerium für Wiedereingliederung am Mittwoch mit. Unter diesen 50 Getöteten seien 37, die sich als “Helden” am Kampf um das ukrainische Stahlwerk Asowstal beteiligt hätten.Der Austausch der Toten fand nach diesen Angaben in der Region von Saporischschja im Süden der Ukraine statt. Dabei habe die Regel “50 gegen 50” gegolten. In der vergangenen Woche war bereits ein Austausch von Soldaten bekanntgegeben worden. Bei dieser Gelegenheit wurden 160 Soldaten der beiden Seiten übergeben. Die Vereinigung der Familien der Verteidiger von Asowstal teilte bereits am Dienstag mit, dass die Leichen in Kiew angekommen seien.