Raketen treffen Staudamm in der Ukraine

Selenskyj soll per Video vor UN-Versammlung sprechen

Eine persönliche Teilnahme des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung wird unwahrscheinlicher. Wie mehrere Diplomaten in New York der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch (Ortszeit) bestätigten, ist eine Resolution in Arbeit, die dem ukrainischen Staatsoberhaupt eine Ansprache bei dem politischen Großereignis per Video erlauben würde. Eine Abstimmung in der Vollversammlung, die nach ukrainischen Angaben eine einfache Mehrheit der abstimmenden Länder unter den 193 Mitgliedstaaten bräuchte, könnte es demnach am Freitag geben. Es ist zu erwarten, dass die Resolution bei einer Abstimmung wahrscheinlich die nötigen Stimmen erhalten würde.

Zwei Telefonate mit Putin

UN-Generalsekretär António Guterres sieht nach einem Gespräch mit Russlands Präsident Putin momentan keine Hoffnung auf baldige Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew. “Es wäre naiv zu glauben, dass wir der Möglichkeit eines Friedensabkommens nahe sind”, sagte Guterres in New York. Zwar seien die Vereinten Nationen bereit, in jeglicher Hinsicht an einer diplomatischen Lösung zu arbeiten, die Chancen dafür seien gegenwärtig aber “minimal”.Einen Tag vorher hatte auch Kanzler Scholz (SPD) nach längerer Pause wieder mit dem Kremlchef telefoniert. Er erkenne aber keine Änderung in dessen Haltung zum Krieg gegen die Ukraine, sagte Scholz am Mittwoch. “Leider kann ich Ihnen nicht sagen, dass dort jetzt die Einsicht gewachsen ist, dass das ein Fehler war, diesen Krieg zu beginnen.”

Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge lässt nach

Der russische Angriff auf die Ukraine hat in Deutschland eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst, die bis heute anhält. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (Dezim). Die Studie, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und sich auf zwei repräsentative Umfragen stützt, zeigt allerdings auch, dass die Bereitschaft, Geflüchtete aus der Ukraine zu unterstützen, seit den ersten Kriegstagen etwas nachgelassen hat.

Gipfeltreffen zwischen Putin und Jinping in Usbekistan

Erstmals seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar will der chinesische Staatschef Xi Jinping heute mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammenkommen, der am Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der usbekischen Stadt Samarkand teilnimmt. China gibt Putin politische Rückendeckung und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige des Krieges dar. Lesen Sie hier mehr dazu.

Das wird am Donnerstag wichtig

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kommt am Donnerstag zum dritten Mal nach Kiew, um über die Integration der Ukraine in europäische Strukturen zu sprechen. Man müsse darauf hinarbeiten, dass die Ukraine einen Zugang zum europäischen Binnenmarkt habe und umgekehrt, sagte sie. Sie wird unter anderem mit Präsident Selenskyj sprechen. Die Ukraine ist seit Juni offiziell EU-Beitrittskandidat.Weil es sich “seit Monaten mit eiserner Standhaftigkeit gegen die brutale Invasion Russlands” wehre und seine Freiheit und Souveränität auf europäischem Boden verteidige, soll das ukrainische Volk mit dem Medienpreis des Sanssouci Colloquium ausgezeichnet werden. Kanzler Scholz wird die Hauptrede bei der Veranstaltung in Potsdam halten.

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